Das Bundesverteidigungsministerium lehnt ein aktuelles Gespräch mit der Initiative gegen AWACS-Emissionen e.V. ab!


Im August bat die Initiative gegen AWACS-Emissionen Herrn Olaf Brenner, den deutschen Vertreter im Board of Directors (BOD) der NAPMA schriftlich um einen Gesprächstermin im Bundesverteidigungsministerium.

Gegenstand des Gesprächs sollte (ursprünglich) der Sachstand bezüglich einer etwaigen Triebwerkserneuerung bzw. der Austausch der Trägerflugzeuge sein. Das Bundesverteidigungsministerium hatte unserer Initiative mit einem Schreiben vom 1. Februar 2005 eine Entscheidung über diese Frage noch im Jahr 2006 angekündigt.

Für diesen Findungsweg haben sich die Vertreter im BOD der NAPMA dann auch viele Jahre Zeit gelassen. Auf den halbjährlichen Treffen, die jeweils im Juni und Dezember stattfanden, hatte man reichlich Zeit für dieses Thema. Zumal auf untergeordneter Ebene auf weiteren Sitzungen zugearbeitet wurde.

Grundlage für eine mögliche Entscheidung ist eine Studie. Nach Mitteilung aus dem Bundesverteidigungsministerium (17. Oktober 2003) sollte diese voraussichtlich Ende 2003 fertig gestellt sein. „Auf ihrer Basis sollen die Nationen Mitte 2004 über die weitere Zukunftsentwicklung des NAEW&C-Programmes (Frühwarnsystems) entscheiden.“


Zu dieser Entscheidung kam es allerdings noch nicht. Immer wieder gab es neue Termine. Letztlich stand die Aussage des Referenten Schiemann vom Bundesministerium der Verteidigung im Raum: „Mit einer Entscheidung rechne ich im Jahre 2006.“

Die Initiative gegen AWACS-Emissionen e.V. glaubt nicht mehr an eine Entscheidung für neue Treibwerke im Rahmen des NAPMA-Meetings in diesem Jahr. Vielmehr scheint die Entscheidung dagegen bereits in der Vergangenheit gefallen zu sein. Vom zuständigen Gremium war aber bis jetzt niemand bereit diese Entscheidung offiziell zu vertreten.

Dies galt jedoch nicht für den Nato-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer. Er machte im März 2006 bei einem Besuch des Verbandes in Teveren deutlich, „dass es wohl keine neuen Triebwerke für die Awacs-Flugzeuge geben werde. Dies sei aus Kostengründen von den politischen Gremien der zuständigen Nationen als derzeit nicht machbar eingestuft worden“. So berichtete die Geilenkirchener Zeitung am 18. März 2006.

Herr Olaf Brenner, der für Deutschland an den Sitzungen im BOD teilnahm, erklärte sich zum Gesprächswunsch der Initiative dann wie folgt:

„Für das von Ihnen erbetene Gespräch stehe ich grundsätzlich zur Verfügung. Ich bitte allerdings um Verständnis dafür, dass ich zuvor das Ergebnis des laufenden Abstimmungsprozesses mit den Partnernationen abwarten möchte und daher Ihrer Bitte derzeit noch nicht nachkommen kann.“